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Welches Europa wollen wir? Thesen zum Entwurf für ein Europaprogramm der Partei DIE LINKE

von Martin Höpner und Ralf Krämer  

Auf ihrem Bonner Parteitag vom 22. bis 24. Februar wird die Partei DIE LINKE ein Europaprogramm verabschieden. Das ist über die Partei hinaus für alle von Interesse, die nach progressiven Antworten auf die Krise der Europäischen Union suchen. Daher haben wir uns den hier ab Seite 45 einsehbaren, mit „Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre“ überschriebenen Leitantrag des Parteivorstands einmal genauer angeschaut. Wie wir meinen, lassen sich einige Fortschritte, aber auch Probleme der progressiven Europadebatte anhand des Textes gut aufzeigen.