Grundeinkommen Kritik

 

Bedingungsloses Grundeinkommen - Fehler, Risiken und Nebenwirkungen einer wohlklingenden Idee


http://www.sozialismus.de/fileadmin/users/sozialismus/pdf/Sozialismus_Heft_12_2014_Kraemer.pdf
 

Zur Finanzierbarkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Von Ralf Krämer (Mitglied der Redaktionskommission des Grundsatzprogramms der LINKEN sowie einer der Bundessprecher der Sozialistischen Linken)

AnhängerInnen eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in der LINKEN behaupten, sie hätten ein durchgerechnetes Konzept vorgelegt. Dieses würde die Umsetzbarkeit und positive Wirkung eines BGE auch für die ganz überwiegende Mehrheit der Erwerbstätigen aufzeigen und sei noch nicht widerlegt worden. Diesem Mangel soll hiermit abgeholfen werden. Die folgende Kritik bezieht sich auf das Konzept, das die BAG Grundeinkommen am 03.10.2009 beschlossen und in ihrer Broschüre vom Oktober 2010 veröffentlicht hat.

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BGE nee!

Warum die Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens nicht in das Programm einer linken, sozialistischen Partei gehört.

Der Text entstand 2010 im Rahmen der Programmdebatte der Partei DIE LINKE als Replik auf die Wortmeldung von Stefan Wolf.

Massenerwerbslosigkeit, Massenarmut und Umverteilung von unten nach oben, unzureichende soziale und öffentliche Leistungen für Bildung und Erziehung, Gesundheit und Kultur, zunehmende soziale Spaltung und Ungerechtigkeit, Aushöhlung der Demokratie, fortschreitende Erderwärmung und ökologische Zerstörung, imperialistische Ausplünderung ärmerer Länder und Kriege in aller Welt – das sind die entscheidenden Probleme, denen sich DIE LINKE stellen und für die sie Antworten bieten muss. Antworten, die geeignet sind, durch erfolgreiche Kämpfe gesellschaftlicher und politischer Kräfte reale Verbesserungen und den Einstieg in einen grundlegenden sozial-ökologischen Umbau zu erreichen und den Weg zu einer sozialistischen Umgestaltung zu öffnen.

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